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| LSG Niedersachsen-Bremen, 24.05.2013 - L 15 AS 461/09 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24.05.2013 - L 15 AS 461/09 (https://dejure.org/2013,105411)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24. Mai 2013 - L 15 AS 461/09 (https://dejure.org/2013,105411)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Verfahrensgang
- SG Hannover, 24.02.2009 - S 57 AS 2950/08
- LSG Niedersachsen-Bremen, 24.05.2013 - L 15 AS 461/09
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 06.06.2014 - L 9 AS 1017/13 Die Ausübung des Ermessens ist vom Gericht nur eingeschränkt, und zwar im Hinblick auf Ermessensfehler, überprüfbar, es darf insbesondere nicht sein eigenes Ermessen an die Stelle des Verwaltungsermessens setzen (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 24. Mai 2013 - L 15 AS 461/09).
Eine Reduzierung des Ermessens auf Null setzt voraus, dass das Ermessen nur in einem bestimmten Sinne ausgeübt werden kann und jede andere Entscheidung fehlerhaft wäre (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 24. Mai 2013 - L 15 AS 461/09).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2015 - L 9 AS 230/15 Die Ausübung des Ermessens ist vom Gericht nur eingeschränkt, und zwar im Hinblick auf Ermessensfehler, überprüfbar, es darf insbesondere nicht sein eigenes Ermessen an die Stelle des Verwaltungsermessens setzen (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 24. Mai 2013 - L 15 AS 461/09, Senatsbeschluss vom 6. Juni 2014 - L 9 AS 1017/13 B ER).
Eine Reduzierung des Ermessens auf Null setzt voraus, dass das Ermessen nur in einem bestimmten Sinne ausgeübt werden kann und jede andere Entscheidung fehlerhaft wäre (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 24. Mai 2013 - L 15 AS 461/09).